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Informationen für HOGA-Betriebe in SH (06.08.20)

Informationen zum Hochfahren des Tourismus seit dem 18.05.20

Die Landesregierung hat am 16. Mai 2020 die neue Fassung der Corona-Bekämpfungsverordnung beschlossen. Die Corona-BekämpfungsVO sieht weitgehende Lockerungen auch für gastronomische und Beherbergungsbetriebe vor. Sie ist Grundlage des bereits am 13.05.20 veröffentlichten und beständig angepassten Leitfadens zur Erstellung eines Hygienekonzepts für gastronomische und Beherbergungsbetriebe.

Die aktuelle Fassung (Stand 29.06.20) enthält weitere Änderungen für Gastronomie- und Beherbergungsbetriebe. U.a. fällt die Sperrstundenregelung weg und Buffets zum Selbstbedienen sind wieder zulässig.

Der Link zur neuen Landesverordnung https://schleswig-holstein.de/DE/Schwerpunkte/Coronavirus/Erlasse/Landesverordnung_Corona.html

Das am 2. Juni beschlossene Stufenkonzept für die sukzessive Lockerung im Veranstaltungsbereich https://schleswig-holstein.de/DE/Landesregierung/I/Presse/PI/2020/Corona/200602_stufenkonzept_veranstaltungen.html;jsessionid=DA36E91204F80CD53E60C0DBB79F8497.delivery2-replication, behält weiter Gültigkeit, die ab 10. August geplante nächste Lockerungsstufe wurde aufgrund des Infektionsgeschen am 5.8 zunächst ausgesetzt. Das Veranstaltungs-Stufenkonzept (Stand 5.8.20) siehe unter: https://schleswig-holstein.de/DE/Schwerpunkte/Coronavirus/Allgemeines/stufenmodell_veranstaltungen.pdf?__blob=publicationFile

Hilfestellungen zum Erstellen eines Hygienekonzeptes erhalten Sie in unserem Werkzeugkoffer.

Aktuelle Erlasse des Landes und Regelungen für Ein- und Rückreisende nach SH (Stand 06.08.20)

Die Landesregierung hat weitreichende Regelungen beschlossen, um das neuartige Coronavirus einzudämmen. Diese werden parallel zum Infektionsgeschehen regelmäßig angepasst und aktualisiert. Alle aktuellen Landesverordnungen und Erlasse zum Umgang mit SARS-CoV-2 finden Sie hier: https://www.schleswig-holstein.de/DE/Schwerpunkte/Coronavirus/_documents/teaser_erlasse.html. Hier lesen Sie die gesamte Pressemitteilung der Staatskanzlei vom 26.06.20.

Angesichts des Anstiegs der Corona-Neuinfektionen zum Ende der Sommerferien wurde die geltende Verordnung zur Bekämpfung des Coronavirus am 5.8 zunächst bis Ende August verlängert https://www.schleswig-holstein.de/DE/Landesregierung/I/_startseite/Artikel2020/III/200805_keine_Lockerungen.html

Unter www.schleswig-holstein.de/coronavirus-einreise finden Einreisende die jeweiligen Links zum Robert-Koch-Institut (RKI). Dort sind sowohl die vom RKI definierten Risikogebiete im Ausland als auch die Kreise oder die kreisfreien Städte abrufbar, die die Richtwerte überschreiten. Laut Gesundheitsministerium sind diese Informationen zu den Risikogebieten maßgeblich für die Quarantäne-Verordnung des Landes. Reiserückkehrende nach Schleswig-Holstein finden unter dem Link außerdem Informationen zu kostenlosen Testmöglichkeiten und -stationen, die am 5.8 eingeführt wurden, um das Infektionsgeschehen niedrig zu halten.

Weiterhin abrufbar sind an dieser Stelle von der Landesregierung erstellte Merkblätter in verschiedenen Sprachen, mit Hilfe derer Einreisende und Reiserückkehrer über die aktuell gültige Rechtslage informiert werden können.

Förder-und Finanzierungsmöglichkeiten

Eckpunkte der neuen Überbrückungshilfe des Bundeswirtschaftsministeriums für kleinere und mittlere Unternehmen (Juni 2020) Ein wichtiger Baustein des am 03.06. beschlossenen Konjunkturpaketes des Bundes ist die neue Überbrückungshilfe www.ueberbrueckungshilfe-unternehmen.de. Es handelt sich wieder um ein Zuschussprogramm. Dieses kann bei Vorliegen der Voraussetzungen auch von solchen Unternehmen genutzt werden, die bereits Zuschüsse aus den bisherigen Corona-Soforthilfe-Programmen erhalten haben. Die Antragsfrist für die Überbrückungshilfe wurde Ende Juli um einen Monat bis zum 30. September verlängert. Weitere Einzelheiten für Schleswig-Holstein hier: https://www.schleswig-holstein.de/DE/Schwerpunkte/Coronavirus/Wirtschaft/corona_ueberbrueckungshilfe.html

Absenkung der Umsatzsteuersätze zum 01.07.2020
Ein weiterer Baustein des Konjunkturpaketes ist die befristete Absenkung der Umsatzsteuersätze. Das Bundesfinanzministerium hat einen Entwurf zur Absenkungdes Umsatzsteuersatzes zum 1. Juli 2020 veröffentlicht. Ergänzt wurde insbesondere im Punkt 3.12 „Zu hoher Umsatzsteuerausweis in der Unternehmerkette“ eine neue Nicht-Beanstandungsregelung für einen Monat (aus Vereinfachungsgründen Vorsteuerabzug, trotz falschem USt-Ausweis). Die finale Version soll Ende der Woche verabschiedet werden.

IB.SH Mittelstandssicherungsfonds
Der Fonds bietet zinslose Darlehen für die ersten 5 Jahre und deckt eine Summe von 15.000€ bis 750.000€ ab. Diese Förderung kann zweimal beantragt werden, falls festgestellt wurde, dass die bereits zur Verfügung gestellten MIttel nicht ausreichen (01.07.20).
Mehr Infos unter: https://www.ib-sh.de/produkt/mittelstandssicherungsfonds/

Schleswig-Holstein-Finanzierungsinitiative für Stabilität Die Förderinstitute des Landes Schleswig-Holsteins haben eine Initiative ins Leben gerufen, um kleinen und mittelständischen Unternehmen schnelle und einfache Finanzierungshilfen zu gewährleisten: https://www.schleswig-holstein.de/DE/Landesregierung/VII/_startseite/Artikel2020/I/200313_InitiativeFinanzierung_Corona.html

Kfw-Bank
Durch das Maßnahmenpaket der Bundesregierung wird der Kfw-Bank die Aufgabe zuteil, die kurzfristge Versorgung von Unternehmen mit Liquidität zu erleichtern. Die KfW wird dazu die bestehenden Kredite für Unternehmen, Selbstständige und Freiberufler nutzen und dort die Zugangsbedingungen und Konditionen verbessern: https://www.kfw.de/KfW-Konzern/Newsroom/Aktuelles/KfW-Corona-Hilfe-Unternehmen.html

IB.SH
Bestehende Angebote der IB.SH können auch weiterhin in Anspruch genommen werden.
Die Förderlotsen der IB.SH beraten neutral und kostenfrei über Finanzierungs- und Fördermöglichkeiten (Tel. 0431 9905-3365, foerderlotse@ib-sh.de).

Die Berufsgenossenschaft Nahrungsmittel und Gastgewerbe
Betriebe können die Beiträge für die Zeit vom 15. März bis 15. Mai zinslos stunden. Über 0621 4456-1581 oder per E-Mail an beitrag@bgn.de können Anträge formlos gestellt werden. Das Angebot gilt sowohl für BGN-Versicherungen als auch für den Arbeitsmedizinischen und Sicherheitstechnischen Dienst der BGN (ASD*BGN).

Flexibilisierung Kurzarbeitergeld
Bis Anfang April wird die Kurzarbeiterregelung zielgerichtet angepasst. Dabei werden erleichterte Zugangsvoraussetzungen für das Kurzarbeitergeld eingeführt:

Absenkung des Quorums der von Arbeitsausfall betroffenen Beschäftigten im Betrieb auf bis zu 10%
teilweiser oder vollständiger Verzicht auf Aufbau negativer Arbeitszeitsalden
Kurzarbeitergeld auch für Leiharbeitnehmer
vollständige Erstattung der Sozialversicherungsbeiträge durch die Bundesagentur für Arbeit (BA)

Für Fragen der Unternehmen steht eine gebührenfreie Arbeitgeberhotline der Arbeitsagentur unter 0800 4555520 bereit.https://www.arbeitsagentur.de/news/corona-virus-informationen-fuer-unternehmen-zum-kurzarbeitergeld

Mehr Infos auch hier:

Factsheet Kurzarbeitergeld IHK SH

DEHOGA Kurzarbeitergeld

https://www.ahgz.de/news/coronakrise-bundesregierung-plant-unterstuetzung-fuer-kleinstunternehmen,200012261870.html

Kurzfristiger Branchenwechsel/Arbeitnehmerüberlassung
Auf der eine Seite müssen touristische Betriebe Mitarbeiter in Kurzarbeit schicken oder sogar entlassen, auf der anderen Seite suchen Branchen wie die Landwirtschaft oder der Lebensmittelhandel händeringend Personal. Falls die Arbeitnehmer*innen zustimmen, können beide Seiten von einer zeitlich begrenten Branchenwechsel profitieren.
https://kofw-sh.de/branchenwechsel

GEMA Unterstützung bekommen Betriebe auch von der GEMA, die ihre Gebühren rückwirkend zum 16.03.20 für alle Unternehmen erlässt, die aufgrund behördlicher Anordnung schließen müssen. Mehr Infos hier.

Infos von touristischen Branchenvertretern auf Bundesebene

Der DTV (Deutscher Tourismusverband) hat einen Überblick über die Verordnungen der Bundesländer für erforderliche Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus (inkl. Verbot der touristischen Nutzung) erstellt, der regelmäßig aktualisiert wird.

https://www.deutschertourismusverband.de/service/coronavirus/uebersicht-zu-behoerdlichen-massnahmen.html